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Presse /
Flugblätter / Infos
Fachartikel
in "Betriebliche Altersversorgung" (BetrAV) 7/2023
(mit
freundlicher Genehmigung der aba Arbeitsgemeinschaft
für
betriebliche Altersversorgung e.V.)
BGH - Pressemitteilung 20.09.2023
zu BGH IV ZR_120/22
Beck - Pressemitteilung 20.09.2023
zu BGH IV ZR_120/22
BGH -
Urteilsverkündung auf YOUTUBE
Terminhinweis 20.09.2023: BGH-Verhandlung Startgutschriften
Zeitschriften-Artikel:
"Die Rendite der gesetzlichen Rente"
in Zeitschrift "rv-Die Rentenversicherung", Heft 01/2021,
3-9
Kurzfassung zum Zeitschriften-Artikel: "Die
Rendite der gesetzlichen Rente"
Artikel: "Endlich mehr Rente" in Zeitschrift
Plus /FiL 02/2020
Artikel: "Endlich mehr Rente" in Zeitschrift
Rente & Co 02/2020
Urteilsauszug (OLG KA 12 U 418/14) und Besprechung (BetrAV)
7/2019
(mit
freundlicher Genehmigung der aba Arbeitsgemeinschaft
für
betriebliche Altersversorgung e.V.)
Tipps_zum_Zivilprozess
Anwaltlicher Kommentar zum
Urteil OLG_KA_12_U_418_14 vom 30.07.2019
Info
zu Urteil OLG_KA_12_U_418_14
Fachartikel
in "Betriebliche Altersversorgung" (BetrAV) 1/2019
(mit
freundlicher Genehmigung der aba Arbeitsgemeinschaft
für
betriebliche Altersversorgung e.V.)
Fachartikel in "rv 06/2017":
Die zweite Neuordnung
der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes - Ein großer Wurf?
Fachartikel
in Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) 17/2015, 641-650,
(veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Verlags C.H.
Beck oHG) Rechtsanwalt C. Wagner und Dr. F. Fischer zu
einer kritischen Zwischenbilanz der neuen Zusatzversorgung für
rentenferne Versicherte
Hinweis auf neues Buch: "Ihr Weg zu mehr Betriebs- und Zusatzrente"
Pressemitteilung
Rechtsanwaltskanzlei Heckert zu den Piloturteilen des BGH vom 09.03.16
Presseinfo:
10 Fragen und Antworten zu den BGH - Urteilen des IV. Zivilsenats
vom 09.03.2016
Pressemitteilung (53/2016) des BGH vom 09.03.16: Neuregelung der
rentenfernen Startgutschriftenerneut unwirksam
Kommentar (18.03.2015) zur aktuellen tariflichen Auseinandersetzung
(Zusatzversorgung)
Kommentar von A. Künstle zum
Urteil OLG Karlsruhe (Az. 12 U 104/14 vom 18.12.2014)
Pressemitteilung der Akademischen Arbeitsgemeinschaft Mannheim zum
Urteil OLG Karlsruhe (Az. 12 U 104/14 vom 18.12.2014)
Pressemitteilung
unter <anwalt.de> zum
Urteil OLG Karlsruhe (Az. 12 U 104/14 vom 18.12.2014)
Pressemitteilung des OLG Karlsruhe zum Urteil (Az. 12 U 104/14 vom
18.12.2014)
Buchveröffentlichung "80 Jahre VBL" (Kritische Dokumentation)
Ver.di-Flugblatt TS berichtet 022/2014 vom 17.09.2014: Gespräch mit
der TdL zur Zusatzversorgung
Schnellkommentar aus Geldtipps:Hoher Verlust an VBL-Zusatzrente:
Keine besondere Härte laut Urteil (6 O 418/13 vom 19.09.2014) des
Landgerichts Karlsruhe
Arbeitgeber fordern weitere Kürzung der Zusatzversorgung
Arbeitgeber fordern weitere Kürzung der Zusatzversorgung
Pressemitteilung Geplante Kürzung Zusatzrente
Schnelleinschätzung zu aktuellen "Zuschlags"-Urteilen des LG Berlin
vom 22.01.0214 und 11.02.2014
384 Euro Zubrot (Süddeutsche Zeitung 01.08.2013) (Externer
Link)
Pressemitteilung zur
Studie "Aktuelle Verluste bei der VBL-Zusatzrente für ehemals
rentenferne Jahrgänge ab 1947"
Pressemitteilung
Rentensturz: Irrsinn der VBL-Zusatzrente
Pressemitteilung Altersvorsorge aktuell: Zahlenspielereien ohne
Nutzwert
Leserbrief zum einem Beitrag im BTB - Magazin 11-2012
E-Mail-Austausch zwischen einem Gewerkschaftsfunktionär und Momo vom
Juli 2012
150 000 künftige Zusatzrentner im Osten gehen leer aus
Nachgerechnet - Unabhängige Zuschlags-Nachermittlung für einen
Spätesteinsteiger in den öffentlichen Dienst (Dieses Beispiel
wird in der einschlägigen Fachliteratur gerne verwendet
Neues aus der Anstalt (VBL): Die Antwort eines Rentners auf einen
Bescheid
Finanztest 03/2012: Öffentlicher Dienst - Garantierente gesenkt
Verdi in 2001 (!!):
"Zusatzrente will Arbeiter und Beamte bei Rente gleichstellen"
(von uns zusammengefasst am 01.02.2012)
Verdi in 2001 (!!):
Frank Bsirske, Verdi
und die Reform der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst"
(von uns zusammengefasst am 01.02.2012)
Kurzmitteilung zum
Zusatzversorgungsbericht 2012
(veröffentlicht am 26.01.2012)
UNISEX – Tarife: Vorwand für drastische Senkungen des
Leistungsniveaus?
VBL-Service mit Lücken
Betriebsrente sinkt fast auf Niveau der gesetzlichen Rente
VBL halbiert Garantierente in der freiwilligen Versicherung
VBLInfo Nr. 2/2011
Rundschreiben 04-2011 Z-KVS Sachsen zur steuerlichen Behandlung der
Pflicht-Zusatzversorgung im Tarifgebiet Ost
Rundschreiben 03-2011 Z-KVS Sachsen zum Tarifabschluss
Zusatzversorgung vom 30.05.2011 (Rundschreiben Punkt 2)
Albrecht Künstle: Zur Tarifeinigung über die Nachbesserung
bestimmter Startgutschriften
Neuregelung der rentenfernen
Startgutschriften:Die 10 Irrtümer von Herrn Stefan Hebler (TdL)"
Aufsatz
Stefan Hebler (TdL):
"Zusatzversorgung: Verbesserungen bei den Startgutschriften der
Späteinsteiger" (kann wohl in Heft 9/2011
der
Zeitschrift für Tarif-, Arbeits- und
Sozialrecht des öffentlichen Dienstes (ZTR) nachgelesen werden)
Zeitungsartikel in den Badischen Neuesten Nachrichten (BNN) vom
01.10.2011 "Verdacht gegen den VBL-Chef"
Artikel
im
BTB
- Magazin
vom
Juli/August
2011:
Tarifverhandlungen zur
Zusatzversorgung (VBL) im Mai 2011
Chance vertan!
Flugblatt ver.di
nach der BTK vom 04.08.2011:
Zusatzversorgung- Verbesserungen bei
der betrieblichen Altersversorgung
Präsentation ver.di vom 02.08.2011:
Zusatzversorgung 2011
Flugblatt ver.di "TS berichtet
022/2011 - Zusatzversorgung
incl. 5. Änderungstarifvertrag ATV-K"
vom 18.07.2011
Flugblatt ver.di "Zusatzversorgung:
Berechnungsbeispiele
Vergleichsmodell"
zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am 30.05.2011
Kommentar
"Gezielte Desinformation von ver.di"
zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am 30.05.2011
Kommentar("Senkung der Punkterente droht") zur VBL - Mitteilung:
Gegenwertberechnung an längere Lebenserwartung angepasst
Stellungnahme von RA B. Mathies vom 22.06.2011 zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am
30.05.2011
Spiegel 22/2011 zu den schnellen Seitenwechseln pensionierter
Richter des BGH
(Der im Spiegel-Beitrag zuerst
erwähnte BGH-Richter hatte den Vorsitz beim Pilotverfahren vom 24.11.2007
(Az: IV ZR 74/06) zu den Startgutschriften)
Rundschreiben 15/2011 A eines kommunalen Arbeitgeberverbands vom
20.06.2011 zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am
30.05.2011
BTB Magazin vom Juni 2011 "Vorsicht,
Glosse:"In fünf einfachen
Schritten"
zum Tarifgespräch
Zusatzversorgung am 30.05.2011
dbb tarifunion "tacheles Juni 2011" zum Tarifgespräch
Zusatzversorgung am 30.05.2011
Deutsche Polizeigewerkschaft berichtet 014/2011 zum Tarifgespräch
Zusatzversorgung am 30.05.2011
Verdi TS berichtet 019/2011 zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am 30.05.2011
GEW Info zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am 30.05.2011
GEW Info
(erweitert) zum Tarifgespräch Zusatzversorgung am 30.05.2011 (Beispiel
eingefügt)
Leseprobe zur
Neuerscheinung eines Buchs: "Zusatzversorgung im öffentlichen
Dienst"
Info-Flyer zur
Neuerscheinung eines Buchs: "Zusatzversorgung im öffentlichen
Dienst"
Werbe-Flyer zur Neuerscheinung eines Buchs: "Zusatzversorgung im
öffentlichen Dienst"
ver.di TS-berichtet 015/2011 vom12.5.2011 zum Fortgang der
Tarifgespräche Zusatzversorgung 2011
ver.di - Info vom 12.05.2011 zum Fortgang der Tarifgespräche
Zusatzversorgung 2011
GEW aktuell vom 12.05.2011 zum Fortgang der
Tarifgespräche Zusatzversorgung 2011
Flugblatt dbb tarifunion vom 11.05.2011 zum Fortgang der
Tarifgespräche Zusatzversorgung 2011
Pressemitteilung vom 15.03.2011 zur Studie "Die Zukunft
der gesetzlichen Rente"
Pressemitteilung vom 10.02.2011 zum Zusatzversorgungsbericht 2011
Eine Zusammenfassung von Forum-Beiträgen eines
Forum-Teilnehmers in
http://forum.vsz-ev.de
BGH korrigiert am 07.07.2010 seine eigene
Rechtsprechung (BGH
IV ZR 267/04) aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils zum
Gleichbehandlungsgebot von Ehen und
eingetragenen Lebensgemeinschaften in der Zusatzversorgung
Stellungnahme der dbb-tarifunion zur Entscheidung des BVerfG vom
29.03.2010 (veröff.
15.04.2010) ( 1BvR 1373/08 und 1 BvR 1433/08)
Stellungnahme eines betroffenen Rentenfernen zur Entscheidung des BVerfG vom
29.03.2010 (veröff.
15.04.2010)
( 1BvR 1373/08 und 1 BvR 1433/08)
Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di zur Entscheidung des BGH vom
24.03.2010 (Bonuspunkteregelungen)
BGH IV ZR 296/07 und
BGH IV ZR 69/08)
Stellungnahme der Gewerkschaft BDZ zur Entscheidung des BVerfG vom
29.03.2010 (veröff.
15.04.2010) ( 1BvR 1373/08 und 1 BvR 1433/08)
Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di zur Entscheidung des BVerfG vom
29.03.2010 (veröff.
15.04.2010) ( 1BvR 1373/08 und 1 BvR 1433/08)
Stellungnahmen zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom
29.03.2010 (veröff.
15.04.2010) ( 1BvR 1373/08 und 1 BvR 1433/08)
Pressekonferenz am 16.03.2010 in Berlin:
Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst - Rentenkürzungen auf
breiter Front
Presseartikel ("Rentenkürzung auf breiter Front") vom 16.03.2010 in
Performance Online (VI Report 10/2010, Seite 1-2)
VBL_Grundsatzpapier (14.08.2000):
Zukunft Zusatzversorgung
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Zu einigen Verfassungsproblemen bei Neuordnung
der betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen Dienst
Zwei renommierte Arbeitsrechtler (U. Preis/ F. Temming) haben sich
bereits 2003 mit der Neuordnung der betrieblichen Altersversorgung
im öffentlichen Dienst befasst und verfassungsrechtliche Probleme
der Neuregelungen angedeutet.
Hier findet man die
Auszüge aus einem ihrer Artikel "Neuordnung
der betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen Dienst"
Zum damaligen Zeitpunkt der Veröffentlichung der Aufsätze begannen
gerade die Vorbereitungen für die ersten Klagen von rentenfernen
Versicherten gegen ihre jeweilige zuständige Zusatzversorgungskasse.
Dabei stand im Fokus der Betrachtung die Frage nach der
Rechtmäßigkeit der pauschalisierenden Anwendung der „Näherungsrente“,
also der fiktiv auf das 65. LJ hochgerechneten gesetzlichen Rente.
Vielen Betroffenen, aber auch Anwälten und Richtern unterlief
jedoch damals der Gedankenfehler, die Näherungsrente mit der zum
31.12.2001 ermittelten Anwartschaft (quasi als Momentaufnahme) auf
die gesetzliche Rente zu vergleichen, statt die auf das vollendete
65. LJ hochgerechnete gesetzliche Rente zugrunde zu legen. Auch die
Regelungen zu den Kindererziehungszeiten spielten damals bei einigen
Klagen eine gewisse Rolle.
Es erschien den Autoren U. Preis und F. Temming bereits 2003
fraglich, ob einige Regelungen der Zusatzversorgung den Bedingungen
von Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (Gleichheitsgrundsatz) genügen
Tiefergehende Betrachtungen zur Verfassungsmäßigkeit von § 18
BetrAVG n.F. mit seinen Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst
wurden in den Aufsätzen leider nicht angestellt. Auch lagen 2003
noch keine veröffentlichten Gutachten/Studien (z.B.:
http:/www.startgutschriften-arge.de, Button: Studien) vor, die
belegen, dass insbesondere eine grosse Zahl langdienender,
rentenferner Alleinstehender ganz erhebliche gleichheitswidrige
Nachteile durch die Übergangsregelungen (Startgutschriften) der
neuen Zusatzversorgungssatzung erleiden.
Den Aufsätzen der Arbeitsrechtler ist zumindest (zum damaligen
Zeitpunkt) eine gewisse kritisch distanzierte Sicht im Hinblick auf
die Neuordnung der betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen
Dienst zu entnehmen. Ob sie eine argumentative Stütze für
(rentenferne) Betroffene sein kann, sei dahingestellt.
Die Tarifparteien haben die lange Zeit nach den einschlägigen
Urteilen vor den Landgerichten, Oberlandesgerichten, dem BGH leider
nicht genutzt, eigene konstruktive und gerechte Vorschläge zu
erarbeiten und zur Diskussion vorzulegen, die der berechtigten
Kritik der Betroffenen und auch der Gerichte ausreichend Rechnung
tragen. VBL und das Bundesministerium des Inneren (BMI) haben
tatenlos zugesehen. Diesen Institutionen geht es meines Erachtens
vorwiegend um die Finanzierungsaspekte der Zusatzversorgung des
öffentlichen Dienstes. Da werden wohl Gerechtigkeitslücken aus
finanzpolitischen Gründen in Kauf genommen.
So bleibt es dem Bundesverfassungsgericht überlassen, in
Deutschland höchstrichterlich eine richtungsweisende Entscheidung
herbeizuführen. Danach bleibt für Klagen nur noch der EuGH.
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Auch die VBL legte übrigens Geld bei der Fast-Pleite-Bank HRE an: Siehe
Zeitungsartikel in der Rheinischen Post vom 12.09.2009 als PDF
File.
Dazu Zitatausschnitte aus
einem Forumsbeitrag in
http://forum.vsz-ev.de vom 12.09.2009 09:45:28
„...Die VBL war mit 130 Mio. Euro dabei, die Bayerischen
Versorgungskammern sogar mit 555 Mio. Ingesamt legten die
öffentlichen Zusatzversorgungskassen 28 % des Gesamtvolumens von
rund 3,3 Milliarden Euro an. Dazu kamen noch die
Zusatzversorgungskassen der katholischen und evangelischen Kirche,
die zusammen 370 Mio. Euro oder 11 % vom Gesamtvolumen anlegten. Die
öffentlichen und kirchlichen Zusatzversorgungskassen "investierten"
bei der fast in Pleite gegangenen HRE 39 % von insgesamt 3,3
Milliarden Euro....“
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Es hat sowohl zu
Landgerichts-, Oberlandesgerichtsurteilen und
Bundesgerichtshofsurteilen zur Problematik der Startgutschriften
Mitteilungen und Kommentare gegeben. Hier erfolgt eine Beschränkung
auf einige Artikel
-
aus der
Zeitschrift FINANZtest und aus überregionalen Tageszeitungen
-
des
Internet-Forums auf der Seite von
www.vsz-ev.de und vor allem
auf
-
Artikel zur
Würdigung der Piloturteile des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den
rentenfernen (nach dem 1.1.1947 geboren) bzw. rentennahen
(vor dem 1.1.1947 geboren) Jahrgängen in Beiträgen der
Kritiker bzw. Befürworter der ergangenen Urteile.
Presseartikel
aus
FINANZtest zu den Startgutschriften rentenferner Jahrgänge:
Presseartikel überregionaler Tageszeitungen:
- „Zusatzrente
auf der Kippe“,
Süddeutsche Zeitung, Online-Ausgabe, Dienstag, 09.
Dezember 2008, 17:57 Uhr
-
„Zusatzrente
auf der Kippe“,
Süddeutsche Zeitung, Print-Ausgabe, Mittwoch,
10. Dezember 2008
-
„Zusatzrente
auf der Kippe“,
Süddeutsche Zeitung, als Text-Version, Mittwoch, 10. Dezember
2008
Fernsehbeitrag in ZDF - Frontal21 vom
25.08.2009: "Rentenkürzung: Betrogen und
enteignet"
-
Link (youtube) zum Frontal21 Video (5:45 Minuten)
Zum direkten Abspielen !
-
Manuskript zur Sendung
-
Reaktion der Arbeitsgemeinschaft kommunale und kirchliche
Arbeitgeber (AKA) (deren Rundschreiben Nr. 81/2009 - ZVK
vom 26.08.09)
auf den Frontal21-Beitrag vom 25.08.09
-
Kritische Würdigung der AKA-Bemerkungen vom 26.08.09 zum
Frontal21 - Beitrag
-
Anschreiben an Multiplikatoren (Gerichte, Tarifparteien,
Fernsehen, Betroffene) zur kritischen Würdigung der
AKA-Bemerkungen
-
Schreiben von Ende August 2009 der dbb-tarifunion an ein
Gewerkschaftsmitglied
-
Standpunkt 34/2009 vom 31.08.2009 der deutschen
Polizeigewerkschaft
-
BRH-Aktuell 33/2009 vom 07.09.2009
-
Gewerkschaftszeitung der dbb-tarifunion "tacheles", Nr. 10,
Oktober 2009; Seite 10
-
Kritische Würdigung des Beitrags in dbb-tarifunion "tacheles",
Nr. 10, Oktober 2009; Seite 10
-
Gewerkschaftsinformation
(VIP 03/09) der dbb-tarifunion Gruppierung VLW, vom 06.
Oktober 2009
-
Kritische Würdigung des Beitrags
(VIP 03/09) der dbb-tarifunion Gruppierung VLW, vom 06.
Oktober 2009
-
Kommentar in BTB-Magazin Dezember 2009 zu dbb-tu "tacheles", Nr. 10,
Oktober 2009
-
Kritische Stellungnahme zum Verhalten der Gewerkschaften,
28.04.2010
Weitere Beiträge:
Ältere Beiträge aus ver.di Internetseiten von
2001/2002 ,
die inzwischen nicht mehr
erreichbar sind unter dem Link:
http://www.verdi.de/politik_von_a_bis_z/a_bis_z/zusatzversorgung/materialien
Zeitschriftenartikel:
-
Diskussionspapier Nr. 50 des Deutschen Forschungsinstituts für
öffentliche Verwaltung, Speyer
Stefan Preller
"Die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst -
Systemwechsel, Finanzierung, Ausgabenentwicklung", März 2009 siehe auch der zusammenfassende Artikel dazu von Januar 2010 in
den WSI - Mitteilungen 1/2010, Seite 19-24 Stefan Preller
"Systemwechsel in der Zusatzversorgung - Ursachen,
Umsetzung und Auswirkung auf die Finanzierung",
-
Fachartikel von Werner Siepe aus der Zeitschrift
„Soziale
Sicherheit“, 12/2009, Seite 410-414
"Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Die Ansprüche nach dem
Punktesystem"
-
Fachartikel der Rechtsanwälte Furtmayr und Wagner zur neuen
Zusatzversorgung
kann
in der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht
(NZS)
06/2007, 299-306 nachgelesen werden
-
Fachartikel des Rechtsanwalts Wagner zum Piloturteil des BGH IV
ZR 74/06 vom 14.11.2007 kann in der Zeitschrift Betriebliche
Altersversorgung (BetrAV) 02/2008, 153-159 nachgelesen
werden
-
Fachartikel des Rechtsanwalts Wagner zu
den Fehlern in der Startgutschrift
-
Fachartikel des
Rechtsanwalts Hügelschäffer von der Arbeitsgemeinschaft
kommunaler und kirchlicher Altersversorgung (AKA) kann in der Zeitschrift Betriebliche Altersversorgung (BetrAV)
03/2008, 254-264 nachgelesen werden
-
Fachartikel
von
Herrn Wein
*),
Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL),
in der Zeitschrift Betriebliche Altersversorgung (BetrAV)
aus
www.vbl.de
-
Fachartikel
von
Herrn Konrad *),
Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), in der Zeitschrift für Tarifrecht (ZTR) aus
www.vbl.de
-
Fachartikel von S. Recktenwald /U. Stade,"Ausstieg aus der
öffentlich-rechtlichen Zusatzversorgung",
Betriebs-Berater, 60. Jhrg. Heft 35, 2005, 2126 bis 2131,
hier komplett downloadbar als PDF-File mit freundlicher
Genehmigung des Verlags (http://www.betriebs-berater.de)
Stichpunkte:
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